Nachhaltigkeitseinschätzung für Stadtratsbeschlüsse

Im Juli 2015 wurden die neuen "Zukunftsleitlinien für Augsburg" im Augsburger Stadtrat verabschiedet. Laut dem Stadtratsbeschluss vom 29.7.2015 (BSV/15/02882) bilden sie die Grundlage für die Fortführung der nachhaltigen Entwicklung Augsburgs. Ihre Umsetzung ist gemeinsame Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft , d.h. von Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Stadtpolitik und Stadtverwaltung.

Aus diesem Grund wurden die Zukunftsleitlinien auch Basis für die neue Nachhaltigkeitseinschätzung für die Beschlussvorlagen des Stadtrates.

 

Formblatt und Anwendungsinformation

Der Stadtrat hatte 2013 die Verwaltung beauftragt, diesen Check zu entwickeln und zu erarbeiten, wie er eingeführt werden kann. Diese Entwicklung fand ab Herbst 2015 unter Beteiligung verschiedener Verwaltungsstellen und der Fraktionen statt. Dabei wurden die Nachhaltigkeitseinschätzung als Excelformblatt auf Grundlage der Leitlinien und mit Hinterlegung der Erläuternden Anmerkungen gestaltet. Zusätzlich wurde eine detaillierte Anwendungsinformation erarbeitet, die u.a. den Anwendungsbereich beschreibt - so bleiben z.B. bestimmte finanzwirtschaftliche Beschlüsse, Personalvorlagen, Dringlichkeitsanträge, Beschlüsse mit ausführlichen städtebaulichen Begründungen sowie Berichte außen vor.

 

Entwicklung

Von Mai 2016 bis Oktober 2016 fand eine Testphase mit 17 beschlussvorlagenerstellenden Dienststellen statt. Das Ergebnis wurde am 29. November 2016 in einem Auswertungsworkshop mit Verwaltungs- und StadtratsvertreterInnen vorgelegt und analysiert. Als Ergebnis wurde vorgeschlagen, die Nachhaltigkeitseinschätzung für zwei Jahr auf alle Beschlussvorlagen (ausgenommen die oben festgelegten Ausnahmen) anzuwenden. Danach soll es einen Evaluierungsworkshop geben.

Am 23. Februar 2017 beschloss der Stadtrat diese Vorgehensweise (BSV 16/01273). Vom 1. Mai 2017 an lief ein zweijähriger Praxistest.

 

Auswertung und Laufzeit

Nach Sichtung der Auswertung (Zwischenworkshop am 14. September 2018 mit Verwaltung und Politik und Auswertung aller Nachhaltigkeitseinschätzungen des Jahres 2018) beschloss der Stadtrat am 23. Oktober 2019 die Fortführung bis Ende 2022 (BSV 19/03634). Außerdem ist seitdem obligatorisch, zum Ziel Ö1 "Klima schützen" eine Einschätzung mit Kurzbegründung vorzunehmen und die Nachhaltigkeitseinschätzung in den Sitzungen zu thematisieren, wenn der Tagesordnungspunkt Gegenstand einer Diskussion ist.

Die Auswertung aller Nachhaltigkeitseinschätzungen des Jahres 2019 wurde am 14. September 2020 im Umweltausschuss vorgestellt und diskutiert.