Stadtratsarbeit wird transparenter
17.01.2017
Städtisches Ratsinformationssystem freigeschaltet
Seit Montag, 16. Januar 2017, hat ein neues Zeitalter begonnen: die öffentlichen Beschlussvorlagen des Stadtrats sind sechs Tage vor Beratung und Beschlussfassung in den Ausschüssen bzw. im Stadtrat im Internet einsehbar! Und ca. eine Woche nach einer Beschlussfassung sind auch die gefassten Beschlüsse für alle Interessierten zu lesen.
Zu finden sind die öffentlichen Tagesordnungen der Ausschüsse mit den entsprechenden Unterlagen (Berichte, Beschlussvorlagen samt Anlagen...) auf der Internetseite https://ratsinfo.augsburg.de. Unter "Sitzungen" finden Sie den "Kalender" mit allen Ausschuss- und Stadtratsterminen. Sobald der jeweilige Ausschussname farblich (blau) hervorgehoben ist, sind die öffentlichen Tagesordnungspunkte dort zugänglich. Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte, die z.B. Personalfragen betreffen, sind nicht einsehbar.
Diese Ratsinformationen sind ein Teil des Augsburger Ratsinformationssystems allris, mit dem die Verwaltung schon mehrere Jahre arbeitet und das im letzten Jahr in Stufe zwei auch den Stadträtinnen und Stadträten zugänglich gemacht wurde. Mit der Freischaltung für Bürgerinnen und Bürgger ist jetzt die dritte und letzte Ausbaustufe erreicht. Der Nachhaltigkeitsbeirat (unter seiner damaligen Bezeichnung "Agendabeirat") hatte im Juli 2011 eine entsprechende Empfehlung zur "Zeitnahen Veröffentlichung von Anträgen an den Stadtrat und von Stadtratsbeschlüssen" verabschiedet. Treibende Kraft war hier ein Antrag des Fachforums Nachhaltige Stadtentwiclkung, das "frühzeitige und umfassende Informationsangebote der Stadtregierung und der Stadtverwaltung (als) Basis für Transparenz und Glaubwürdigkeit" einforderte.
Der Zugang zu den Stadtratsbeschlüssen ist ein notwendiger Quantensprung in der Bürgerbeteiligung. Denn Information und Transparenz gerade auch der politischen Arbeit sind eine wichtige Grundlage. Das stärkt alle Beteiligten: es macht die gründliche Arbeit der Stadtverwaltung sichtbar, zeigt die umfangreiche Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte und ermöglicht es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, sich ungefiltert zu informieren.
